15 01. 2009: Bilanz der ersten Monate im Kreistag

Liebe Freundinnen und Freunde,

das Jahr 2008 ist zu Ende. Für das neue Jahr 2009 wünsche ich, zusammen mitThomas Klingner und Hartmut Schräger, Euch alles Gute und viel Kraft, auch für die anstehenden Wahlkämpfe.

Die gemeinsame Fraktion von SPD und GRÜNE im Kreistag Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat sich eingearbeitet und arbeitet gut zusammen.Die CDU musste bereits schmerzlich spüren, dass sie keine eigene Mehrheit im Kreistag hat. Durch gute Vorbereitung und kluges Agieren gelang es uns zusammen mit anderen Kreisräten, quer über alle Oppositionsfraktionen, den von der CDU favorisierten Beigeordneten Lang zu verhindern, zwar denkbar knapp (1 Stimme) aber eindrucksvoll.

In der Dezembersitzung des Kreistages brachten wir einen Antrag zur Bobbahn Altenberg ein, der den Ausbau an Umweltauflagen koppelt. So sollen versiegelte Flächen, die nicht mehr genutzt werden, aufgebrochen werden,neue Bäume gepflanzt werden und zur Energieversorgung regenerative Energiequellen eingesetzt werden. Ich begründete den Antrag im Kreistag: "Mit dem Ausbau und der Erweiterung der Wintersportanlagen in Altenbergerfolgt ein Eingriff in die Landschaft mit Folgen für die Natur. Es müssen Ausgleichmaßnahmen erfolgen, die die Eingriffe in Natur und Landschaft kompensieren sollen."

Die SPD/GRÜNE-Fraktion bremste dann auch noch Preiserhöhungen für Taxitarife aus. Unser Antrag hier die niedrigeren Sätze des Weißeritzkreises, und nicht die höheren der Sächsischen Schweiz, zu beschließen führte dazu das die Taxisatzung zurückgezogen wurde. Die Beschlussfassung wurde auf Januar vertagt.

Ein transparentes Ausschreibungsverfahren für alle zu vergebenden Buslinien war dann eine weitere Forderung der letzten Kreistagssitzung im ablaufenden Jahr 2008. So wollen wir in diesem Jahr Unterstützungsleistungen vom Kreis an die Busunternehmen durchschaubarer machen, ökologische Maßnahmen einfordern und Kosten einsparen.

Im Januar wird sich unsere Fraktion für zwei Tage in Klausur begeben und überlegen, wie wir effektiv und mit welchen Themen wir für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landkreises tätig werden können. Für Anregungen und Vorschläge haben wir immer ein offenes Ohr.


Mit freundlich-grünen Grüssen


Claus Krüger
Kreisrat (GRÜNE)
Fraktion SPD/GRÜNE, stellv. Fraktionsvorsitzender
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Hertigswalde 91
01855 Sebnitz
fon 035971-53352
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