Liebe Freundinnen und Freunde,

gerne hätten wir selbst eine grüne Fraktion im neuen Kreistag Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gehabt. Leider war das Wahlergebnis nicht so, wie wir uns das erhofften. Mit drei grünen Kreisräten haben wir keinen Fraktionsstatus. Ohne Fraktionsstatus keine Ausschußsitze und nicht im Ältestenrat vertreten. So sind die Regeln.

Da lag es nahe mit einer anderen Partei zusammenzugehen. Die Zusammenarbeit mit der SPD in der letzten Wahlperiode war gut, deswegen war schnell klar, und im Kreisvorstand wurde dies auch so beschlossen, mit den Sozialdemokraten über eine gemeinsame Fraktion SPD/GRÜNE zu sprechen.
Seit dem 24.06.2008, nach erfolgreich abgeschlossenen Verhandlungen ist klar: SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden im neuen Kreistag Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zusammenarbeiten und sind mit neun Kreisräten eine Fraktion. Die Verhandlungen über die Fraktionsbildung wurden mit den Wahlen für den Fraktionsvorstand abgeschlossen. Fraktionsvorsitzender wurde Klaus Wolframm (SPD) aus Freital. Sein Stellvertreter von den GRÜNEN bin ich.

Gemeinsam will die Fraktion besonders eine bürgernahe Verwaltung voranbringen, den Aufbau  einer effizienten und  leistungsbereiten Landkreisverwaltung sicherstellen und die größtmögliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung von Landkreispolitik fördern. Die zeitnahe Sanierung des Schloss Sonnenstein als modernen Verwaltungsstandort gehört dazu.

Die Wirtschaftsförderung, insbesondere die Unterstützung des Tourismus als bedeutsamen Wirtschaftsfaktor und somit Sicherung der Lebensgrundlage vieler Menschen im neuen Landkreis gilt es stärker als bisher zu unterstützen.

Klimaschutz und Ökologie stehen ebenso auf der Agenda wie Natur- und Landschaftsschutz. Wir wollen, dass der Landkreis bei Energieeinsparung, Energieeffizienz und beim Einsatz erneuerbarer Energien vorankommt. Dazu sollen die Beschlüsse des Kreistags auf Klimawirksamkeit überprüft werden.

Mit Initiativen möchte die Fraktion erreichen, dass die Schulsituation verbessert wird, keine weitere Schule geschlossen und der öffentliche Personennahverkehr mit günstigen Tarifen und ausreichenden Fahrplänen mit den Nachbarregionen besser vernetzt wird.

Über die regelmäßige und umfassende Sozialberichterstattung sieht die Fraktion SPD/GRÜNE die Möglichkeit auf eine effektive Sozialplanung einwirken zu können. Ziel ist die bedarfsgerechte Entwicklung notwendiger und die Qualitätsverbesserung vorhandenen Jugendhilfestrukturen sowie die adäquate Unterstützung durch den Landkreis.

Die Fraktion ist sich einig darin, dass das Zusammengehen von zwei doch recht unterschiedlicher Landkreise die Politik vor große Herausforderungen stellt. Deshalb ist es der SPD/GRÜNEN-Fraktion wichtig, für Gleichberechtigung aller Regionen des neuen Landkreises zu sorgen.

Die GRÜNEN werden im Wirtschaftsausschuss (dort ist auch die Umwelt angesiedelt) mit mir und im Sozialausschuss mit Thomas Klingner vertreten sein.

Insgesamt haben wir ein gutes Verhandlungsergebnis erzielt. Dafür möchte ich allen, die uns beraten und geholfen haben, besonders unserem Kreisvorstand, danken.

Das was als GRÜNE in der Fraktion jetzt brauchen, damit wir einen politischen Erfolg verbuchen können, ist die enge Zusammenarbeit mit der grünen Partei, der Basis und jedem einzelnen Mitglied. Auf der Ebene des Kreisvorstandes wurde dies bereits schon besprochen. Erwünscht ist aber auch jeder Beitrag, Zuarbeit und Information unserer Mitglieder und Freunde. So wie wir Bürgernähe und Transparenz auf der Verwaltungsebene fordern, so wollen wir es auch bei uns, den GRÜNEN, halten. Wir, die grünen Kreisräte, haben uns dies jedenfalls vorgenommen und wollen eng mit Euch zusammenarbeiten.

Neben den Informationen über Veranstaltungen, Mitgliederversammlungen und im Internet, werden wir auch Bürgersprechstunden abhalten und Euch per Mail über wesentliche, politische Vorgänge und Entscheidungen im Kreistag informieren.



Mit grünen Grüssen

Claus Krüger

Kreisrat (GRÜNE)



Fraktion SPD/GRÜNE, stellv. Fraktionsvorsitzender

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge