Computer für zu schließenden Schulstandort?
Freitag, 8. September 2006
Die Bündnisgrünen im Weißeritzkreis zeigen sich verwundert über die Mitteilung aus Kreischa, dass im Oktober für die Kreischaer Schule ein Auftrag in Höhe von 126.000 Euro für Computertechnik vergeben werden soll.
„Uns ist schon bewusst, dass es noch keine rechtskräftige Entscheidung zum Mitwirkungsentzug für die Kreischaer Mittelschule gibt. Ich finde aber auch, den Kreistagsbeschluss pro Bannewitz kann man nicht einfach ignorieren“, erklärt Kreisvorsitzender Andreas Warschau. Es sei schon erstaunlich, wie hier in einem noch schwebenden Verfahren vollendete Tatsachen geschaffen werden. „Der richtige Weg wäre gewesen, dass das Kultusministerium zunächst einmal den vom Kreistag verabschiedeten Schulnetzplan bestätigt und danach die Entscheidung über die Vergabe von Fördermitteln fällt. In anderen Fällen gab es ja sogar einen Fördermittelstopp, um zu vermeiden, dass Investitionen in Standorte fließen, die möglicherweise demnächst geschlossen werden“, verweist der Grüne auf das Beispiel Dresden.
„Uns ist schon klar, dass die Mittel aus dem MEDIOS-Förderprogramm noch dieses Jahr ausgereicht werden müssen, aber das heißt nicht, dass das auf Biegen und Brechen erfolgen muss. Im schlimmsten Fall reden wir hier von einer grandiosen Verschwendung von Steuermitteln“, befürchtet Warschau. „Das ist eigentlich ein Fall für den Landesrechnungshof.“ Gleichzeitig bedauerte der Grünen-Kreisvorsitzende, dass durch dieses Vorgehen und den Kreischaern jetzt womöglich wieder Hoffnung auf den Schulstandort gemacht wird. „Die Messen sind meines Erachtens gelesen, und es macht keinen Sinn, das jetzt noch einmal von neuem aufzurollen.“





