Wird in Sachsen über die Kanzlerschaft entschieden?
Zahlreiche Überhangmandate erwartet
Hubertus Grass, Grüner Bundestagskandidat im Wahlkreis 159, kündigt an, mit der Erststimme seinen Konkurrenten von der SPD zu wählen

Das Ergebnis der Bundestagswahl am 27. September wird knapp - sagen die Wahlforscher. Nach den Wahlen am 30.08. bröckelt sogar die Mehrheit von CDU, CSU und FDP im Bundesrat. Es ist noch nichts entschieden.

Hubertus Grass, Landesgeschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen und Direktkandidat für den Bundestag im Wahlkreis 159 Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, wies heute in Dresden vor der Presse darauf hin, dass die Bundestagswahl vielleicht nicht durch die Mehrheit der Stimmen, sondern durch Überhangmandate entschieden werde.

Bereits jetzt verfüge die CDU über die Landesliste Sachsen über vier Überhangmandate. Überhangmandate werden im Bundestag nicht ausgeglichen.
Bei einem Ergebnis von 30% im Jahre 2005 habe die CDU 14 Abgeordnete bekommen, die SPD mit 24,5% nur acht.

Wenn sich der Trend der Landtagswahl fortsetzte - die großen Parteien verlieren auf Kosten der kleinen - dann könne es in Sachsen bis zu sieben Überhangmandate geben. Grass: "Die Wahl wird dann nicht über Mehrheiten entschieden, sondern über die Kuriositäten des Deutschen Wahlrechts."

Grass forderte die Bürgerinnen und Bürger auf, sich mit den Besonderheiten des Wahlrechts zum Bundestag vertraut zu machen und bat die Wähler darum, "ihre Stimmen klug einzusetzen".

Er selbst kündigte als Direktkandidat für den Bundestag im Wahlkreis 159 Sächsische Schweiz-Osterzgebirge an, mit der Erststimme seinen Konkurrenten von der SPD, Klaus Dieter Wolframm, zu wählen.

Grass bedauerte, dass die SPD in Sachsen nicht zu einer gemeinsamem Positionierung bezüglich der Überhangmandate in der Lage war, obgleich er schon vor Monaten auf die Bedeutung dieses Themas hingewiesen habe. Grass: "Offenbar haben die Koalitionen mit der CDU in Berlin und Dresden der SPD die strategischen Sinne vernebelt. Sie setzt auf Platz und will wieder Juniorpartner in einer Großen Koalition werden, statt auf Sieg zu spielen. Die Zweitstimme für die SPD ist eine Stimme für die Fortführung der Großen Koalition."

Er habe das Gespräch ausschließlich mit der SPD gesucht. Die Partei Die Linke, so Grass, sei für ihn kein Gesprächspartner. Grass: "Oskar Lafontaine und einigen Alt-Kadern in der Linken traue ich in der Bundespolitik genauso weit über den Weg, wie man ein Klavier schmeißen kann."

Weil es bei der Wahl zum Bundestag äußerst knapp werden könne, wolle er in seinem Wahlkreis bewusst seine Stimme dem SPD-Kandidaten geben. Grass: "Wenn der Atom-Ausstieg oder der Klimaschutz an einer Stimme im neuen Bundestag hängen sollte, dann will ich richtig gewählt haben. An meiner Eitelkeit soll als Kandidat darf das nicht scheitern." Mit CDU und FDP werde es weder richtigen Klimaschutz noch den Ausstieg aus der Atomkraft geben."

"Für mehr Klimaschutz und eine konsequente Anti-Atom-Politik", so Grass, "gibt es bei der Zweitstimme nur eine Option. Zweitstimme GRÜNE."

Ein weiteres Bundesland, in dem die Zahl der CDU-Überhangmandate steigen könnte, sei Baden-Württemberg (derzeit drei). Grass wolle mit seiner Wahl des SPD-Kandidaten nicht dazu anregen, dass die SPD in Stuttgart zur Wahl von Cem Özdemir aufrufe, da Frau Vogt in Stuttgart ähnlich chancenlos sei wie er selbst in der Sächsischen Schweiz. "Aber", so Grass, "dumm ist der Gedanke nicht. Vielleicht kommt die SPD ja selbst drauf."


Link zu dem Problem Überhangmandate

http://www.wahlrecht.de/<wbr></wbr>ueberhang/index.html