GR�NE KV-Nachrichten S�chsische Schweiz - Osterzgebirge

Veranstaltung: �Brauchen wir Atomstrom?� 22.09. -Pirna

Tue, 07 Sep 2010 16:04:00 +0200

Verantstaltung: �Brauchen wir Atomstrom?�

In der aktuellen Debatte um die deutschen Atomkraftwerke werden von der Atomlobby immer wieder drei Argumente f�r eine Laufzeitverl�ngerung angef�hrt:

1. Atomstrom ist billig und senkt damit die Strompreise

2. Atomstrom ist notwendig als �Br�ckentechnologie� auf dem Weg in eine Zukunft mit Erneuerbarer Energie

3. Atomstrom ist gut f�r die Umwelt und das Klima

Obwohl hier kein Atomkraftwerk steht, w�rde eine Laufzeitverl�ngerung f�r Sachsen genau das Gegenteil bewirken: Atomstrom kostet den s�chsischen Steuerzahler viel Geld und blockiert den schnellen Ausbau der Erneuerbaren Energien. S�chsische Stadtwerke haben im Vertrauen auf den Atomausstieg viel Geld in neue Technologien investiert.

Die s�chsische Atompolitik ist bisher von Wankelmut und Intransparenz gepr�gt. Der radioaktiven Abfall aus dem Forschungsreaktor Rossendorf wurde unn�tigen und teuren Castortransporten erst nach Ahaus gebracht und bevor er jetzt f�r weitere f�nf Millionen nach Russland soll. Bis vor kurzem hielt sich die Staatsregierung den Wiedereinstieg auch in Sachsen ausdr�cklich offen. Erst jetzt r�ckt sie aus Angst um die s�chsische Braunkohlewirtschaft vorsichtig davon ab. Klimapolitisch steckt Sachsen damit in einer Sackgasse

Wir w�rden uns sehr freuen, Sie bei der spannenden Diskussion begr��en zu

k�nnen.

�Brauchen wir Atomstrom?�
22. September um 19:00 Uhr im �Gr�nen Laden� Pirna, Schlo�str.4 , 01796 Pirna.

Als Gast steht u.a. zur Verf�gung: Johannes Lichdi, Mitglied des S�chsischen Landtages und energiepolitischer Sprecherder Fraktion B�NDNIS 90/DIE GR�NEN. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.

K�rzungen im Nahverkehr verhindern! Ganz einfach online gegen die K�rzungen protestieren!

Tue, 07 Sep 2010 11:47:00 +0200

Mach mit, reiche ganz unkompliziert, online eine Petition bei S�chsischen Landtag ein und protestiere gegen die geplanten K�rzungen beim �PNV! Politik hautnah, einfach und hoffentlich wirksam. Setze ein Zeichen! Mach deutlich warum beim �PNV nicht gespart werden darf! http://www.mobiles-sachsen.de/protest.html Nutze den Vordruck und erg�nze deine Argumente! Je mehr mitmachen, desto h�her der Druck! Bsp.: Karsten Skupin vom Gr�nen Kreisvorstand erg�nzte seine Argumente so:

Mit den K�rzungen werden breite Gruppen der Gesellschaft ausgegrenzt und vom sozialen Leben ausgeschlossen. Die K�rzungen haben zur Folge, dass die Fahrpreise so enorm steigen, dass sich vor allem �ltere Menschen, Jugendliche, Auszubildende und Geringverdiener die auf den �PNV angewiesen sind, die Fahrkarten nicht mehr leisten k�nnen. Es werden Strecken und Verbindungen stillgelegt und ganze Landstriche vom �PNV abgekoppelt werden. Taktfrequenzen werden ausged�nnt, dass Angebot des �PNV wird unattraktiv. Klimaschutz ist auf diesem Wege nicht mehr m�glich.

Mach mit! Was sind deine Argumente? Jede Stimme z�hlt! Mit Gr�n geht es vorw�rts! http://www.mobiles-sachsen.de/protest.html

Diskussionsveranstaltung und Protestfahrt gegen die Streckenabbestellung Mei�en-Nossen

Mon, 06 Sep 2010 16:47:00 +0200

Der Gr�nen Kreisverband S�chsische Schweiz-Osterzgebirge unterst�tzt den Kreisverband Meissen beim Kampf gegen die geplanten K�rzungen beim �PNV. Gemeinsam gegen Morloks Lobbyk�rzungskonzept B�ndnis 90/Die Gr�nen l�dt ein: Wir m�chten Sie herzlich einladen, die Planspiele des Verkehrsverbundes Oberelbe zur Abbestellung des Zugverkehrs auf der Strecke von Mei�en nach Nossen mit uns zu diskutieren und dagegen zu protestieren. Diskussionsveranstaltung �Finger weg von meiner Bahn� mit MdL Eva J�hnigen
Mittwoch, 8. September, 19.00 Uhr
Mei�en, GR�NES Regionalb�ro, Gerbergasse 19 Ausl�ser f�r die Streichpl�ne des VVO sind Mittelk�rzungen des Landes durch die eine ganze Region vom Schienennetz abgekoppelt wird. Die Strecke Mei�en-Nossen ist Teil der Verbindung von Dresden �ber Coswig und Borsdorf nach Leipzig ist. Bei Problemen auf der ICE-Trasse von Dresden �ber Riesa nach Leipzig, h�tten die Reisenden �ber Mei�en und Nossen bislang eine Ausweichm�glichkeit gehabt. Diese Alternative w�rde k�nftig verschwinden. Lassen sie uns gemeinsam f�r den Erhalt der Bahnlinie Nossen - Meissen demonstrieren. Am Donnerstag, 9. September starten wir mit der RB 26580 zur Protestfahrt zum Erhalt der Strecke.

15:51 ab Nossen �ber
15:56 Deutschenbora
16:05 Miltitz-Roitzschen
16:13 Mei�en Triebischtal
16:16 Mei�en Laut derzeit geltender Finanzierungsverordnung erhalten die Verkehrszweckverb�nde aus dem Landeshaushalt im Jahr 2011 einen Betrag von 404 Mio. Euro, der bis 2014 auf 430 Mio. Euro gesteigert werden sollte. Die angek�ndigte K�rzung dieser Mittel um 7,5 Prozent bedeutet eine K�rzung um 30,3 Mio. Euro ab 2011 bzw. 32,25 Mio. Euro in 2014. Die dem Land Sachsen zugewiesenen Regionalisierungsmittel aus dem Bundeshaushalt erh�hen sich ab 2011 um 14 Mio. Euro. Weitere Informationen

www.mobiles-sachsen.de
www.sachsentakt21.de

Die S�chsische Schweiz ist BUNT!

Thu, 02 Sep 2010 09:36:00 +0200

Der Gr�nen Kreisverband steht zu seinem Bekenntnis f�r eine weltoffene S�chsische Schweiz. Deshalb ist es eine Selbstverst�ndlichkeit, dass wir die Aktion "Die S�chsische Schweiz ist BUNT!" unterst�tzen.

B�rgerforum Schlossberglinden

Thu, 02 Sep 2010 08:19:00 +0200

Der neue Termin f�r das geplante B�rgerforum zur Thematik �Lebensraum Schlossberg � Linden retten� steht: es wird am Donnerstag, dem 09.09.2010 um 19:30 Uhr, im Gemeindesaal in der Schlossstra�e 1 (Pirna), stattfinden. Die B�rgerinitiative "Lebenswertes Pirna" l�dt zu der Veranstaltung ein. Es wird ein offenes Podium sein, wo gemeinsam mit Vertretern der Stadt, mit Gutachtern und Planern, Natursch�tzern und betroffenen B�rgerinnen und B�rgern �ber die Gestaltung des Schlosshanges und insbesondere zur Schlo�treppe diskutiert wird. Mitglieder des Gr�nen Kreisverbandes werden an dieser Veranstaltung ebenfalls teilnehmen. Wir als Gr�ne laden alle interessierten B�rgerinnen und B�rger dazu ein sich am von der B�rgerinitiative organisierten Forum zu beteiligen und Anregungen, Ideen und Meinungen mit einzubringen.
Der Veranstalter beh�lt sich als Hausherr das Recht vor, Personen mit rechtsextremistischer Gesinnung von der Veranstalrung auszuschlie�en.

GR�NE machen massive K�rzungen beim Schulhausbau zum Thema im Landtag

Thu, 26 Aug 2010 19:17:00 +0200

GR�NE machen massive K�rzungen beim Schulhausbau zum Thema im Landtag

Wir GR�NEN rufen zum Protest gegen die K�rzung der Schulbaumittel auf.

Die Fraktion B�NDNIS 90/DIE GR�NEN im S�chsischen Landtag macht die massiven K�rzungen der Staatsregierung beim Schulhausbau zum Thema im Landtag.

"Wenn die Staatsregierung wie geplant die Schulhausbauf�rderung von �ber 100 Millionen Euro in 2009 auf 25 Millionen Euro in 2012 zusammenstreicht, wird der Schulhausbau in weiten Teilen Sachsens v�llig zum Erliegen kommen", so Annekathrin Giegengack, die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion. "Angesichts der desolaten Kommunalfinanzen ist schon heute klar, dass die Kommunen diese K�rzungen nicht auffangen k�nnen. Das Ergebnis werden marode Schulen im ganzen Land und aus allen N�hten platzende Schulen in den geburtenstarken St�dten sein." Giegengack zufolge besteht in den etlichen Kommunen ein erheblicher Investitionsstau. "Allein in der Stadt Chemnitz liegen Vorhaben im Umfang von 300 Millionen Euro auf Eis. Die Landeshauptstadt Dresden plant mit j�hrlichen Investitionen von 65 Millionen Euro, die ohne Landesmittel nicht realisiert werden k�nnen. Das l�sst lediglich erahnen, wie hoch der Investitionsbedarf im gesamten Freistaat ist." In dem Antrag, der am n�chsten Mittwoch (1. September) auf der Tagesordnung des Landtags steht, fordert die GR�NE-Fraktion die Staatsregierung auf, rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen im November einen Bericht �ber den tats�chlichen Investitionsbedarf bei Schulgeb�uden vorzulegen. "Die Abgeordneten des Landtags m�ssen wissen, welchen Berg an notwendigen Schulbauma�nahmen die s�chsischen Kommunen vor sich herschieben. Erst auf dieser Grundlage kann verantwortungsvoll entschieden werden." Wir GR�NEN protestieren gemeinsam mit B�rgerinnen und B�rgern gegen diese K�rzungen. Wir suchen Fotos von "Schulruinen". Unter www.schulruine.de zeigen wir die traurige Realti�t an vielen Schulen in Sachsen. Hintergrund: Im Haushaltsentwurf 2011/12 ist von der Staatsregierung eine deutliche Absenkung der Mittel f�r die Schulhausbauf�rderung geplant. So sollen die Mittel im Rahmen der F�rderrichtlinie Schulhausbau ausgehend vom Ist-Stand 32,8 Millionen in 2009 von geplanten 23,3 Millionen Euro in 2010 auf lediglich 3,2 Millionen in 2011 zur Abfinanzierung bereits begonnener Vorhaben abgesenkt und in 2012 vollkommen gestrichen werden. Hinzu kommen 20 Millionen Euro (2011) bzw. 14 Millionen (2012) Schulhausbaumittel f�r die Eigenanteilsfinanzierung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Die Schulbauf�rderung im Rahmen des Europ�ischen Strukturfonds f�r regionale Entwicklung wird von 49,9 Millionen Euro (2010) auf 42,3 und 9,9 Millionen Euro abgesenkt. Angesichts der angespannten Finanzlage der Kommunen k�nnen die gesunkenen F�rdermittel nicht durch kommunale Investitionsmittel kompensiert werden. Auch im kommunalen Finanzausgleich werden vorwiegend die Investitionen gek�rzt. Diese K�rzungen um 294 Mio. Euro bzw. 65,5% erfolgen vorwiegend bei den investiven Schl�sselzuweisungen. Von den insgesamt 319 Mio. Euro, die den Kommunen in 2010 zur 'freien' Verf�gung standen, bleiben in 2011 nur noch 55 Mio. EUR �brig. Somit fehlen den Kommunen Mittel f�r die Kofinanzierung von Investitionsprogrammen. In Verbindung mit den sinkenden F�rdermitteln des Landes ist aufgrund der absehbaren Investitionsschw�che der Kommunen fraglich, in welchem Umfang �berhaupt noch Ma�nahmen des Schulhausbaus realisiert werden k�nnen.

Freiwillige reinigen den Gr�nbach nach dem Hochwasser

Tue, 24 Aug 2010 00:01:00 +0200

Viele Helfer folgten einem Aufruf der Gr�nen und setzten den Wanderweg wieder instand.

Die Unwetter haben gro�e Teile des Wanderwegs am Gr�nbach hinab zum Amselsee stark verw�stet. Um die Sch�den zu beseitigen, hatten Rathewaldes Ortsvorsteher Frank Eichler und der Kreisverband der Gr�nen f�r Sonnabend zu einem Arbeitseinsatz aufgerufen.

Zahlreiche freiwillige Helfer aus Hohburkersdorf, Zeschnig, Rathewalde und Lohmen folgten dem Aufruf. Sie haben dabei geholfen, die schlimmsten Sch�den am Wanderweg vom Lindengarten �ber die Rathewalder M�hle bis zur Nationalparkgrenze zu beseitigen. Es wurde der Bachlauf des Gr�nbachs, insbesondere vor den Durchl�ufen, vom losen Treibgut und Ger�ll gereinigt sowie eine eingest�rzte Trockenmauer, die den Wanderweg unterhalb der Rathewalder M�hle versperrte, beseitigt. Dar�ber informiert Ortsvorsteher Frank Eichler.

Wasser wieder im Bachbett

Au�erdem haben die vielen Helfer alle Wasserabschl�ge am Eugen-Biehn-Weg gereinigt und tiefe Aussp�lungen am Wanderweg aufgef�llt. Auch der �ber den Wanderweg flie�ende Gr�nbach wurde in sein Bachbett zur�ckgebracht.

Die Brandbaude sorgte zur Mittagspause f�r einen Linseneintopf mit Bockwurst und Getr�nken, die Rathewalder M�hle spendierte das Pausenbier. Frank Eichler dankt allen Beteiligten f�r ihren Einsatz. Der Weg ist jedoch offiziell weiter gesperrt. Quelle: S�chsische Zeitung, Lokalausgabe Sebnitz, 24.08.2010

Gr�ne wollen Arge behalten

Tue, 24 Aug 2010 00:00:00 +0200

Gr�ne wollen Arge behalten

Aus Sicht der Partei kann der Landkreis allein Hartz-IV-Empf�nger nicht besser betreuen.

Vizelandrat Peter Darmstadt hat es w�hrend der von der Kreistagsfraktion SPD/Gr�ne organisierten Diskussionsveranstaltung zur Zukunft der Betreuung von Hartz-IV-Empf�ngern gesagt: Der Landkreis favorisiert das Modell der Optionskommune, sprich, er will die Betreuung der Langzeitarbeitslosen selbst �bernehmen. �Damit hat er die Katze aus dem Sack gelassen�, sagt Karsten Skupin, Mitglied im Kreisvorstand der Gr�nen. Seine Partei kritisiere diese Haltung aufs Sch�rfste: �Warum Bew�hrtes aufgeben und unn�tiges Risiko eingehen�, fragt Skupin. Sowohl Vertreter der Arge, als auch des Gewerkschaftsbundes haben sich in der Diskussionsrunde f�r die bestehende Betreuung der Hartz-IV-Empf�nger ausgesprochen, f�r die Betreuung aus einer Hand.

Aus Sicht der Gr�nen gibt es weitere Punkte, die gegen eine Ver�nderung sprechen: Es w�rde neue Technik ben�tigt, die Unterbringung und Weiterbesch�ftigung der Mitarbeiter sei nicht gekl�rt, und vor allem k�men auf die Hartz-IV-Empf�nger wieder organisatorische Ver�nderungen zu. F�r Arbeitslose und Arbeitgeber gebe es nicht einen, sondern mehrere Ansprechpartner. Welche Vorteile soll das bringen, fragen die Gr�nen. (SZ)

Langburkersdorfer gegen den Grenzausbau

Mon, 23 Aug 2010 13:15:00 +0200

Berichterstattung der SZ, Lokalteil Sebnitz: Der Protest gegen den Ausbau der Grenzverbindung zwischen Langburkersdorf und dem tschechischen Lobendava geht in eine neue Runde. Die B�rgerinitiative Langburkersdorf hat am vergangenen Freitag eine symbolische Wanderung entlang der Ausbaustrecke organisiert, um auf die Situation aufmerksam zu machen. Mit Erfolg. Mehr als 160 Langburkersdorfer beteiligten sich an der Aktion und protestierten gegen die Pl�ne des Stra�enbauamtes Mei�en Dresden und des Staatsministeriums f�r Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Umgehungsstra�e gefordert: �Ich bin beeindruckt, wie viele Langburkersdorfer mitziehen�, sagt Susanne Jentsch. Es sei eine Best�tigung f�r das bisherige Engagement der B�rgerinitiative, zu der etwa 15 Aktive geh�ren. Sie k�mpfen seit mehreren Jahren f�r eine Umgehungsstra�e. Im Fr�hjahr mussten sie jedoch einen herben R�ckschlag einstecken. Zwei Umgehungstrassen, die bisher zur Debatte standen, wurden vom Ministerium abgelehnt. F�r die n�chsten 15 Jahre seien diese Pl�ne nun vom Tisch. Stattdessen wird ein Ausbau der Ortsdurchfahrt von Langburkersdorf favorisiert. Pl�ne, gegen die sich die Anwohner quer stellen. Sie f�rchten um die Sicherheit ihrer Kinder, Grundst�cke und H�user. Von der Haust�r zum Stra�enrand sind es mitunter nur wenige Meter. Fu�g�ngern bleibt nur ein schmaler Streifen. �Wenn hier bald Schwerlaster Richtung Grenze rollen, leben wir alle gef�hrlich�, sagt Susanne Jentsch. In ihrer Wohnzimmervitrine w�rden schon die Gl�ser wackeln, wenn nur ein Traktor vorbeif�hrt. Hinzu kommt die Tallage, die sich negativ auf L�rm und Schadstoffablagerungen auswirke.
In ihrem Kampf gegen den Grenzausbau werden die Langburkersdorfer mittlerweile auch von politischer Seite unterst�tzt. Neben den Neust�dter Stadtr�ten Christian Kowalow (FDP), Joachim Gr�nberger (Linke), Rita Sch�ne (NfN) und Dietrich Schirrmacher (CDU) sicherte Eva J�hnigen, Landtagsabgeordnete von B�ndnis 90/Gr�ne und verkehrspolitische Sprecherin, Hilfe zu. �Es ist gut, dass die Anwohner so fr�h aktiv werden�, sagt sie. Wenn das Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Raupenbergstra�e erst einmal laufe, k�nnte das Projekt nur noch schwer gestoppt werden. Dar�ber entscheide das Ministerium demn�chst. Bei der Wanderung durch den Ort ger�t
die Landtagsabgeordnete ins Schw�rmen. Diese Idylle zu zerst�ren, sei nicht richtig, auch im Hinblick auf die Tierwelt.
Rebh�hner sind gef�hrdet: Auf diesen Aspekt bauen auch die Langburkersdorfer. In unmittelbarer N�he der Ausbautrasse
befindet sich ein Biotop. �Die Eigent�mer haben daf�r erst 2002 den s�chsischen Umweltpreis bekommen�, sagt Sylvia Wirthgen, die sich bei der B�rgerinitiative engagiert. Unter anderem wurden Rebh�hner, die auf der roten Liste der bedrohten Tierarten stehen, auf den umliegenden Feldern ausgewildert. �Diese Population ist nun akut bedroht�, sagt sie und nennt damit nur ein Beispiel. Bei der bisherigen Bewertung habe das Ministerium naturschutzrechtliche Aspekte kaum ber�cksichtigt. �Man st�tzte sich nur auf nackte Zahlen, ohne die Situation vor Ort betrachtet zu haben�, wirft Sylvia Wirthgen den Verantwortlichen vor. Gemeint sind die Studien zum Verkehrsaufkommen, die sowohl das Ministerium, als auch die B�rgerinitiative in Auftrag gegeben haben. Die Zahlen weichen stark voneinander ab. Eine unabh�ngige Studie der Anwohner habe mit rund 7000 Fahrzeugen ein doppelt so hohes Verkehrsaufkommen ermittelt. Die B�rgerinitiative fordert nun, dass bei der Bewertung noch weitere Kriterien abgeklopft werden. �Es muss noch eine alternative Variante als den Ausbau unserer kleinen Dorfstra�e geben�, sagt Sylvia Wirthgen.

GR�NE: Koalition s�gt trotz Bedenken des Juristischen Dienstes und Einw�nden der Kommunen am Baumschutz

Mon, 23 Aug 2010 13:04:00 +0200

Fraktion B�NDNIS 90/DIE GR�NEN im S�chsischen Landtag
Pressesprecher Andreas Jahnel, Tel. 0351-493 48 11, mobil 0174-238 76 39
Bernhard-von-Lindenau Platz 1, 01067 Dresden
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Pressemitteilung
GR�NE: Koalition s�gt trotz Bedenken des Juristischen Dienstes und Einw�nden der Kommunen am Baumschutz

Gisela Kallenbach: CDU und FDP wollen Baum-Ab-Gesetz um jeden Preis durchboxen und lassen die Kommunen auf den Kosten sitzen

Trotz verfassungsrechtlicher Bedenken des Juristischen Dienstes sowie Einw�nden von Kommunen und Umweltverb�nden haben die Koalitionsfraktionen in der heutigen Umweltausschusssitzung ihre �nderungen am Baumschutz durchgeboxt.
Nach dem Willen von CDU- und FDP-Fraktion sollen Genehmigungen f�r Baumf�llungen k�nftig von den Kommunen kostenlos erteilt werden und f�r B�ume bis zu einem Meter Stammumfang (etwa 31,8 cm Stammdurchmesser) ganz entfallen.

"CDU und FDP schr�nken unter dem M�ntelchen des B�rokratieabbaus den Naturschutz in Sachsen ein. Dabei ignorieren sie die Einw�nde aller Fachleute und lassen am Ende die Kommunen auf den Kosten sitzen", kritisiert Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion B�NDNIS 90/DIE GR�NEN im S�chsischen Landtag.
"Der Gesetzentwurf ist ein Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung und verst��t damit gegen die s�chsische Verfassung."

"Wir werden vor der Abstimmung des Gesetzentwurfs am 1. September beim Juristischen Dienst des Landtags um die Pr�fung der Verfassungsm��igkeit des Gesetzentwurfs bitten", so Kallenbach.
Die GR�NE-Fraktion hatte schon vor der Sommerpause den Juristischen Dienst angerufen, weil CDU und FDP den kommunalen Spitzenverb�nden nicht die M�glichkeit zur Stellungnahmen zum ge�nderten Gesetzentwurf geben wollten.

"Eine Reihe von �kologisch wichtigen B�umen erreicht den Stammumfang von einem Meter nie oder erst nach Jahren. Bis zu einem Alter von etwa 40 Jahren werden viele B�ume auf mit Geb�uden bebauten Grundst�cken darum ungesch�tzt sein", so die Abgeordnete. "Denn der durchschnittliche, j�hrliche Stammzuwachs betr�gt nur etwa 2,5 cm."

Stellungnahme S�chsischer St�dte- und Gemeindetag:
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/571e68eb.l

Stellungnahme Naturschutzbund Sachsen (NABU):
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/f01e8b0b.l

Pressemitteilung �K�rzungen im �PNV unverantwortbar�

Thu, 19 Aug 2010 14:35:00 +0200

Heftige Kritik an der vom VVO bekannt gegebenen Streichliste kommt vom Gr�nen Kreisverband. �Wir wissen, dass der VVO nicht anders kann. Die Schwarz-Gelbe Landesregierung diktiert hier einen Sparkurs auf, der unverantwortlich ist!�, sagt Maria Giesing � Chefin des Kreisverbandes. �Die K�rzungen gehen klar zu Lasten derjenigen, die auf Bus und Bahn angewiesen sind. Streichungen von Strecken, Ausd�nnungen des Fahrplanes, Zur�ckstellung von Investitionsvorhaben, die Liste ist lang. Gravierend sind ebenfalls die geplanten Erh�hungen der Fahrpreise. All das macht den �PNV unattraktiv und wird zu sinkenden Fahrgastzahlen f�hren! Die Staatsregierung f�rdert damit die Autoindustrie, aber nicht den Klimaschutz vor Ort.�, f�hrt Maria Giesing weiter aus.

F�r die Kreisgr�nen steht fest, dass sich alle Kr�fte die sich gegen die geplanten K�rzungen aussprechen, zusammenschlie�en m�ssen - um die K�rzungen noch zu verhindern. Maria Giesing: �Wir freuen uns, dass auch CDU-Politiker wie Landrat Gei�ler und Oberb�rgermeister Ruck sich gegen die K�rzungen aussprechen, aber reden allein hilft nicht viel! Auf Landesseite sagt man H�h � K�rzungen - und auf der anderen Hot � K�rzungen stoppen -. Das passt nicht zusammen. Wir fordern deshalb, dass die CDU-Basis vor Ort, jetzt Druck auf ihre Landtagsfraktion macht. Schlie�lich entscheiden die Landtagsabgeordneten �ber die K�rzungen! Unsere Gr�ne Landtagsfraktion spricht sich klar gegen die K�rzungen aus! Die CDU sollte ihren Kurs noch einmal grundlegend �berdenken!�

Die Gr�nen werden ihrerseits weiterhin klare Signale contra K�rzungen im �PNV setzen und hoffen auf die Unterst�tzung der Bev�lkerung.

K�rzungspl�ne des Verkehrsverbundes sind Folge von Morloks Rotstiftpolitik

Wed, 18 Aug 2010 16:21:00 +0200

K�rzungspl�ne des Verkehrsverbundes sind Folge von Morloks Rotstiftpolitik Eva J�hnigen: Diesen Schildb�rgerstreich d�rfen CDU- und FDP-Fraktion dem Verkehrsminister nicht durchgehen lassen Dresden. Angesichts des heute vorgestellten K�rzungsprogramms des Verkehrsverbunds Oberelbe (VVO) fordert Eva J�hnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion B�NDNIS 90/DIE GR�NEN im S�chsischen Landtag, die Staatsregierung auf, ihre K�rzungspl�ne f�r den Nahverkehr zu stoppen.

"Nun kann es Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) nicht mehr bestreiten: seine Rotstiftpolitik beim Nahverkehr f�hrt geradewegs zu K�rzungen bei den Verkehrsverb�nden", erkl�rt J�hnigen. "In ganz Sachsen drohen wie bei dem VVO tiefe Einschnitte im Angebot und Fahrpreiserh�hungen im Nahverkehr."

"Da zu den Strecken erst vor kurzem Vertr�ge geschlossen wurden, muss der VVO bei der Abbestellung von Leistungen Vertragsstrafen an die Unternehmen zahlen", emp�rt sich die Abgeordnete. "Bis zu 50 Prozent der angeblich eingesparten Mittel drohen so verloren zu gehen."
"So einen Schildb�rgerstreich d�rfen auch CDU- und FDP-Fraktion dem Verkehrsminister nicht durchgehen lassen. Zumal die Fahrg�ste parallel zum schlechteren Angebot auch noch mit Tariferh�hungen konfrontiert werden."

J�hnigen, die als Dresdner Stadtr�tin auch Mitglied der Verbandsversammlung des VVO ist, bef�rchtet, dass auch Linien abbestellt werden m�ssen, die gerade erst f�r teures Geld saniert wurden. Zudem riskiert der Freistaat durch Abbestellungen im Bahnangebot eine K�rzung der Bundeszuweisungen nach der Revision der Regionalisierungsmittel ab dem Jahr 2014.

Hintergrund:
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Laut derzeit geltender Finanzierungsverordnung erhalten die Verkehrszweckverb�nde aus dem Landeshaushalt im Jahr 2011 einen Betrag von 404 Mio. Euro, der bis 2014 auf 430 Mio. Euro gesteigert werden sollte.
Die angek�ndigte K�rzung dieser Mittel um 7,5 Prozent bedeutet eine K�rzung um 30,3 Mio. Euro ab 2011 bzw. 32,25 Mio. Euro in 2014.
Die dem Land Sachsen zugewiesenen Regionalisierungsmittel aus dem Bundeshaushalt erh�hen sich ab 2011 um 14 Mio. Euro.

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Andreas Jahnel, Pressesprecher
Tel. 0351-493 48 11, mobil 0174-238 76 39, gruene-presse@slt.sachsen.de

Hilferuf! - Gr�ne suchen Unterst�tzer f�r Ber�umung des Malerweges!

Tue, 17 Aug 2010 14:55:00 +0200

Liebe Mitglieder, Unterst�tzer-innen, Sympathisanten und Leser-innen, der Landkreis S�chsische Schweiz-Osterzgebirge wurde von der Flut schwer getroffen. Gestern erhielten wir einen dringenden Hilferuf aus Rathewalde. Nachdem wir bereits am Samstag in Bad Schandau geholfen haben, wollen wir auch die Menschen in Rathewalde nicht im Stich lassen! Konkret geht es um den Malerweg, der im Bereich um Rathewalde zerst�rt wurde. Drei mal wurde dieser touristische attraktive Wanderweg �berflutet und teilweise abgetragen. Wir als Kreisverband wollen eine Aufr�umaktion gemeinsam mit den B�rgern vor Ort starten. Dazu brauchen wir Eure tatkr�ftige Unterst�tzung! Treff: Samstag 21.08.2010, 10:00, Rathewalde � Parkplatz gegen�ber der Kirche Die Verpflegung ist gesichert! Ger�tschaften werden vor Ort zur Verf�gung gestellt. F�r Arbeitskleidung und Anreise tr�gt jede/r Helfer/in selbst die Verantwortung. Wir z�hlen auf Eure Unterst�tzung! Infos und Koordination �ber Ines Kummer (ines.kummer@gruene-elbe-weisseritz.de, Tel: 0162-4301753)

�Darmstadt l�sst die Katze aus dem Sack�

Tue, 17 Aug 2010 14:19:00 +0200

Pressemitteilung von B�ndnis 90 Die Gr�nen � KV S�chsische Schweiz-Osterzgebirge �Darmstadt l�sst die Katze aus dem Sack�
Auf der von der Kreistagsfraktion SPD/Gr�ne organisierten Diskussionsveranstaltung, zur Zukunft des SGB II im Landkreis S�chsische Schweiz-Osterzgebirge, wurde es offensichtlich. Im Hintergrund ist schon einiges in Vorplanung. Peter Darmstadt lies dann auch am Ende der gut zweist�ndigen Diskussionsveranstaltung, die Katze aus dem Sack. Er favorisiert das Modell der Optionskommune. Die Gr�nen des Landkreises, die ebenfalls an der Veranstaltung teilnahmen, kritisieren diese Haltung auf sch�rfste: �Warum Bew�hrtes aufgeben und unn�tiges Risiko eingehen? Sowohl Vertreter der ARGE, als auch des DGB haben sich f�r die bestehende Betreuung der SGB II Empf�nger ausgesprochen. Betreuung aus einer Hand. Alle Angebote �ber einen Ansprechpartner.�, sagt Karsten Skupin � Mitglied des Gr�nen Kreisvorstandes. Im Laufe des Abends sei aus Sicht des Gr�nen vor allem deutlich geworden, welche erheblichen M�ngel, dass Modell der Optionskommune h�tte. �Ben�tigt w�rde neue Technik, die Unterbringung und Weiterbesch�ftigung der Mitarbeiter ist noch nicht abschlie�end gekl�rt und vor allem k�men auf die SGB II Empf�nger wieder organisatorische Ver�nderungen zu. Nicht ein Ansprechpartner, nein wieder mehrere. Erst zum Sachbearbeiter f�r Arbeitsvermittlung, dann f�r Sozialhilfe und danach noch einmal bei der Berufsbildung vorbei schauen. Wo soll das Vorteile bringen?�, fragt der Gr�ne. Argumente des Beigeordneten, dass neue System w�rde mehr Gestaltungsspielr�ume f�r den Landkreis bringen, l�sst Karsten Skupin nicht gelten. �Herr Darmstadt will sich damit nur der Kontrolle der Bundesagentur f�r Arbeit entziehen. Bei diesem Modell kontrolliert sich der Landkreis n�mlich selber. Er kontrolliert wie er die Gelder verwendet und wen er wie f�rdert. Wo bleibt da der demokratische Gedanke? Keine Transparenz. Keine Rechtssicherheit. Probleme sind da schon vorprogrammiert!�, moniert der Gr�ne.Was bei den Gr�nen ebenfalls Kopfsch�tteln ausl�st, ist der Tatbestand, dass Kreisr�te bis zu 3 Monate auf das Protokoll der letzten Kreistagssitzung warten m�ssen. �Wie will der Landkreis es schaffen bis Ende Dezember ein Konzept f�r die von Herrn Darmstadt favorisierte Optionskommune auszuarbeiten, wenn er schon f�r einfache Protokolle so lange Zeit braucht?� Eine Entscheidung soll auf der Kreistagssitzung am 20. September fallen.

�bergabe Raumentfeuchter an Jugendclub Bad Schandau

Sat, 14 Aug 2010 19:32:00 +0200

Dank der freundlichen Unterst�tzung der Firma Hiekom aus Dresden und der Firma Unitrans Hauptvogel aus R�hrsdorf, konnten Mitglieder des Kreisverbandes am Samstag dem Jugendclub Bad Schandau Raumentfeuchter und Heizluftger�te �bergeben. Der Jugendclub wurde von der Flut schwer getroffen. Die Kirnitzsch flie�t direkt am Haus vorbei. Die R�umlichkeiten standen unter Wasser, Einrichtung und Technik wurden zerst�rt. Gemeinsam mit den Jugendlichen vor Ort und Vertretern der mobilen Jugendarbeit �Projekt Jugendland� setzten wir die Aufr�umarbeiten fort. Doch bevor mit dem Wiederaufbau begonnen werden kann, muss sich die Stadt Bad Schandau zum Jugendclub bekennen! Erst vor kurzem wurde der Jugendclub geschlossen. �Zu laut!�

Die Jugendlichen brauchen einen Treffpunkt in Bad Schandau! Eva J�hnigen (MdL) wird das Thema bei ihrer in K�rze anstehenden Visite, bei B�rgermeister Eggert ansprechen und sich f�r die Jugendlichen einsetzen! Wichtig sind klare Bekenntnisse! � gerade im l�ndlichen Raum braucht es Anlaufstationen und Freizeitangebote f�r die Jugendlichen!

Der Jugendclub ist weiterhin auf Unterst�tzung angewiesen! Die R�umlichkeiten m�ssen wieder hergerichtet werden: Boden, W�nde, neue T�ren, �, neues Mobiliar, neue Musikanlage, neue Bar, die Wunschliste ist lang! Wer den Jugendclub unterst�tzen m�chte kann sich bei Ines Kummer melden! ines.kummer@gruene-elbe-weisseritz.de

Weiterhin sammelt der Kreisverband Spenden � zur Gegenfinanzierung der zur Verf�gung gestellten Raumentfeuchter (die die Firma Hiekom zu einem super Sondertarif an uns vermietet hat). Spenden bitte unter dem Stichwort �Hochwasser� an B�ndnis 90/Die Gr�nen - Kreisverband S�chsische Schweiz-Osterzgebirge, Konto: 1000839515 Blz: 85060000 Volksbank Pirna eG

Betr�ge die �ber die ben�tigten Mietauslagen hinausgehen, kommen dem Jugendclub zu Gute! Auch die entstehenden Stromkosten m�ssen gegenfinanziert werden!

Gr�ne helfen dem Jugendland Bad Schandau

Thu, 12 Aug 2010 14:45:00 +0200

Pressemitteilung: Gr�ne helfen dem Jugendland Bad Schandau

Das Team JugendLand leistet seit 1998 Mobile Jugendarbeit im l�ndlichen Raum der Region S�chsische Schweiz. Es tr�gt u.a. zur Verbesserung der Lebenssituation junger Menschen bei und ist Beratungsinstanz vor Ort f�r Jugendliche im Alter von 14 bis 27 Jahren.
Doch seit dem letztem Wochenende ist auch im Jugendland nichts mehr wie es war, denn der Pflanzgartenweg 8b, der Sitz des Projektes, liegt im Kirnitzschtal und steht im wahrsten Sinne des Wortes vor dem Aus.

Ein Anruf Anfang der Woche bei Mitarbeiterin Mandy Merker machte uns schnell klar, hier muss schnell und problemlos Hilfe her. Als erstes brauchen die Jugendlichen Bauwerkstrockner und L�fter, um die R�umlichkeiten wieder einigerma�en trocken zu bekommen. So organisierten Mitglieder des Kreisverbandes der Gr�nen die ben�tigten Ger�te und einen dazu notwendigen Transporter. Am Samstag Nachmittag werden die Trockner und L�fter im Jugendland ihrer Bestimmung �bergeben.

Bedanken m�chten sich der Kreisverband der Gr�nen und das Team des Jugendlandes bei den Firmen Hiekom Dienstleistungen aus Dresden, welche die Bauwerkstrockner und L�fter zur Verf�gung stellt und bei der Firma Unitrans Hauptvogel aus R�hrsdorf, welche den Transport der Ger�te �bernimmt.

Datum: Samstag 14. August
Zeit: ca 14:00 Uhr
Ort: Jugendland Bad Schandau, Pflanzgartenweg 8b, 01814 Bad Schandau

Anfragen an:
Ines Kummer (ines.kummer@gruene-elbe-weisseritz.de)
Mitglied Vorstand B�NDNIS 90/DIE GR�NEN
S�chsische Schweiz-Osterzgebirge

Diskussionsveranstaltung zur Neuorganisation des SGB II im Landkreis S�chsische Schweiz-Osterzgebirge

Thu, 12 Aug 2010 10:35:00 +0200

Die Kreistagsfraktion SPD/Gr�ne l�dt f�r den 16.08. zu einer Veranstaltung zum Thema Neuorgansiation des SGB II im Landkreis ein:

Veranstaltungsdaten: 16.08.2010 18:00 Uhr bis 16.08.2010 20:00 Uhr Organisator: SPD/Gr�ne Kreistagsfraktion S�chsische Schweiz-Osterzgebirge Ort: Stadtbibliothek Pirna, Dohnaische Str. 76 Weitere Informationen zur Veranstaltung: Der Kreistag S�chsische Schweiz-Osterzgebirge hat in seiner Sitzung am 29.03.2010 mit gro�er Mehrheit den Beschluss gefasst, sich f�r "Hilfen aus einer Hand" f�r Langzeitarbeitslose stark zu machen. Voraussetzung daf�r war die Schaffung eines rechtssicheren Rahmens f�r eine optimale Betreuung der Arbeitssuchenden und ihrer Familien, welche nun mit der Zustimmung im Bundesrat geschaffen wurde. Wie wirkt sich dieser Beschluss auf unseren Landkreis aus?Wie soll kommunale Arbeitsmarktpolitik in Zukunft organisiert werden? Dies wollen wir mit Ihnen/ Dir gemeinsam diskutieren und laden Sie/ Dich recht herzlich ein: Montag, 16.08.2010, 18:00 Uhr, Stadtbibliothek Pirna, Dohnaische Str. 76 Es diskutieren mit� Stefan Brangs, Sprecher der SPD Landtagsfraktion Sachsen Marlies Hoffmann-Ulrich, Gesch�ftsf�hrerin Agentur f�r Arbeit Pirna Peter Darmstadt (CDU), 1. Beigeordneter im LK S�chsische Schweiz-Osterzgebirge Michael K�hne, Gesch�ftsf�hrer ARGE S�chsische Schweiz-Osterzgebirge Frank Mieszkalskiehemaliger, Betriebsleiter Betrieb f�r Grundsicherung und Arbeitsf�rderung LK Leipzig Markus Schlimbach, stellv. Vorsitzender DGB Sachsen �ber Ihr/ Euer Kommen w�rden wir uns freuen! Ralf W�tzig i.A. der Kreistagsfraktion ------------------------------------------------------------------------- Ansprechpartner: Ralf W�tzig Telefon: +49 (0)3501 - 50 90 63; Telefax: +49 (0)3501 - 50 90 65; Funk: +49 (0)172 - 35 22 648 E-Mail: ralf.waetzig@spd-pirna.de

Hilfe f�r die Opfer der Flut!!!

Wed, 11 Aug 2010 07:24:00 +0200

Liebe Mitglieder und Freunde, Sympathisanten und Leser! Die Menschen in den vom Hochwasser betroffenen Gebieten brauchen unsere Hilfe! Viele Teile der S�chsischen Schweiz hat es schwer getroffen! Besonders das Kirnitzschtal und die Sebnitzer Region. Wir als Kreisverband wollen helfen! Konkret: Das Projekt Jugendland Bad Schandau, im Kirnitzschtal, ist Opfer der Flut und steht vor dem Aus! Das Jugendland ist Tr�ger der mobilen Jugendarbeit in der S�chsischen Schweiz. Wir haben Kontakt zu den Verantwortlichen vor Ort aufgenommen und Hilfe angeboten! Es werden unbedingt Bauwerkstrockner f�r die vom Hochwasser heimgesuchten R�umlichkeiten des Projektes Jugendland ben�tigt! Davon haben wir 2 St�ck zur Miete organisiert. Die Miete f�r diese Trockner wollen wir �ber Spenden finanzieren. Wir bitten deshalb um Spenden auf das Konto des KV mit dem Vermerk "Hochwasser". Empf�nger: B�ndnis 90/Die Gr�nen Kreisverband S�chsische Schweiz-Osterzgebirge, Stichwort "Hochwasser" - Konto: 1000839515 Blz: 85060000 Volksbank Pirna eG Wer weitere Bauwerkstrockner anbieten kann - bitte zum Vorstand Kontakt aufnehmen! vorstand@gruene-elbe-weisseritz.de Die ersten 2 Trockner wollen wir am Samstag ins Kirnitzschtal bringen.Wir brauchen einen Transporter, welcher uns f�r den gesamten Samstag unentgeltlich zur Verf�gung gestellt werden kann.Bitte helft mit - wer will, kann am Samstag sehr gerne mitkommen und beim Transport und Aufbau helfen. Genaue Zeiten und Abl�ufe geben wir Euch noch bekannt. Bitte teilt uns auch mit, wo aus Eurer Erfahrung vor Ort ebenfalls noch dringend Hilfe ben�tigt wird! vorstand@gruene-elbe-weisseritz.de Euer Kreisvorstand

R�ckblick Lesung: "Wir s�gen an unserem Ast"

Mon, 09 Aug 2010 11:44:00 +0200

Anl�sslich der Pirnaer Hofnacht hatte Eva J�hnigen zu einer Lesung mit Umweltaktivist Dietrich Papsch geladen. Er stellte sein Buch "Wir s�gen an unserem Ast" vor und bezog sich in seinen Vorworten auf die Pirnaer Linden. Er selbst hatte zuvor die Linden besucht und kann die Pl�ne der Stadt nicht nachvollziehen. Aufgrund des schlechten Wetters fand die Lesung nicht wie geplant unter den Linden, sondern im Gr�nen Laden statt. Ca. 15 Interessierte hatten sich eingefunden, um Dietrich Papsch zu lauschen und im Anschluss gemeinsam ins Gespr�ch zu kommen. Am Ende der Lesung wurden Spenden gesammelt. Dietrich Papsch verzichtete auf sein Honorar, und lies den Betrag ebenfalls in den Spendentopf wandern. Ein Teil des Geldes kommt der B�rgerinitiative "Lebenswertes Pirna" zu Gute, die damit die Saalmiete f�r das am kommenden Montag (16.8.) stattfindende B�rgerforum absichert. Der Restbetrag geht als Spende an die Gr�ne Liga Osterzgebirge. Begleitende Worte von Dietrich Papsch zur Lesung "Wir s�gen an unserem Ast" �ber den Baum Kein Gew�chs auf Erden ist derart mythentr�chtig, von Legenden, Sagen und M�rchen ��berwuchert� wie der Baum. Immer war er Anlass und Ursache f�r die fantasmagorischen Vorstellungen von Menschen, denen er zu Gleichnis und Symbol wurde. Seit der Antike hat der Baum stets seine Materialit�t �bergreifende Bedeutung gehabt. B�ume, bedingt durch ihr Alter, k�nnen uns Begleiter f�r ein ganzes Leben sein. Wir ahnen etwas von unserer existenziellen Beziehung zu B�umen, zum Baum, wenn wir im Falle seines Verschwindens noch in der Lage sind, um ihn trauern. Nun fasste der Pirnaer Stadtrat am 22. Juni 2010 nach langer und hitziger Diskussion eine schwerwiegende Entscheidung: Die F�llung der zehn �ber 100j�hrigen Linden an der Schlossbergtreppe. Acht Stadtr�te votierten gegen diese Entscheidung. Und das, obwohl sich innerhalb k�rzester Zeit circa 762 Pirnaer B�rger mit ihrer Unterschrift f�r die Erhaltung der wertvollen B�ume ausgesprochen hatten. Gott sei�s gelobt gibt es Menschen in Pirna, die sich f�r den Erhalt der Linden einsetzen! �Habt Ehrfurcht vor dem Baum, er ist ein einziges gro�es Wunder; Euren Vorfahren war er heilig. Die Feindschaft gegen den Baum ist ein Zeichen der Minderwertigkeit eines Volkes und von niederer Gesinnung des Einzelnen�, sagte Alexander von Humboldt vor mehr als 200 Jahren. Gut, damals gab es weder Autos noch breite Stra�en, noch Verkehrssicherheitsgr�nde und Stra�en�mter, noch Schlossherren in Pirna, denen B�ume im Wege standen. Humboldt bewegte sich per Schiff und Karawane durch die Welt, um sie zu vermessen. Aber geholzt wurde offensichtlich auch damals schon. Die Aussage von Humboldt - Die Feindschaft gegen den Baum ist ein Zeichen der Minderwertigkeit eines Volkes und von niederer Gesinnung des Einzelnen � sollte uns auch heute zu denken geben. Sie scheint nun auch in Pirna pr�sent zu sein, in Sachsen sowieso, wo man dabei ist den Baumschutz weitgehend abzuschaffen. Ich m�chte Euch aus meinem Buch �Wir s�gen an unserem Ast� eine Geschichte vorlesen, die ich �Was Sandro Knau� und Julia Butterfly Hill verbindet� �berschrieben habe. Vorlesen Soweit aus meinem Buch. In einer Betrachtung �ber den st�rzenden Baum lesen wir bei Ernst Ludwig Kirchner: �Den Baum f�llen, das ist eine n�chterne Tat. Der st�rzende Baum aber verbreitet Grauen. Sie ist das kurze l�hmende Bewusstwerden der Not � der Not des Menschen, von dem das Leben in der Natur zerst�rt wird, und ist die Not der au�ermenschlichen Natur, die ihr Leben dem Menschen opfert.� Welche Not haben wir heute, die wir immer weiter f�llen und immer mehr und die Natur zerst�ren, um wieder eine Stra�e zu bauen oder zu verbreitern oder ein neues Gewerbe- oder Wohngebiet anzulegen, frage ich Euch. Beim Schriftsteller G�nter Kunert lesen wir: �Selbst noch in Filmausschnitten vom Baumf�llen sp�ren wir etwas, das einer T�tung gleicht: wenn unter der Motors�ge der Baum sich zur Seite neigt und immer schneller und krachend zwischen seinesgleichen f�llt. Zumindest ein Unbehagen l�sst sich bei solch einem Anblick nicht unterdr�cken. Unsere Menschenschuld, der wir unfreiwillig verfallen sind, macht sich emotionell bemerkbar. Denn mit dem Baum geht auch etwas von uns selber, etwas von unserem �Ich� zugrunde. Was da stolz und ungehindert sich �ber uns erhoben hat, ein autonomes Dasein, unterliegt jenem Zwang, der uns eingeboren scheint und zu der uns eigenen �Natur� geh�rt, der wir blindlings und selbstzerst�rerisch folgen. Insofern ist unser Verh�ltnis zum Baum, gleich welcher Gattung er sei, kein rein dem Zweck unterworfenes. Er, der Baum, ist, wie viele �berlieferungen es k�nden, stets unser Partner gewesen; er war vor uns auf Erden und wird es vermutlich auch nach uns sein. So wenig wie uns, ist ihm Ewigkeit garantiert, aber mit Sicherheit wird er uns �berleben.� Trotzdem hat der alte Indianerh�uptling Seattel Recht, von dem der Ausspruch aus dem Jahre 1854 stammt: �Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen, werdet Ihr feststellen, dass man Geld nicht essen kann�. Ich will Euch die Geschichte von einem einzigen Baum nahebringen, der in meinem Wahlheimatort Schellerhau steht und dessen Geschichte uns zum Nachdenken anregen soll. Vorlesen

Hochwasser in der S�chsische Schweiz

Sun, 08 Aug 2010 10:53:00 +0200

Es ist wieder so weit! Hochwasser-Alarm in der S�chsischen Schweiz. In der letzten Plenumssitzung (Juni) hatte die Gr�ne Fraktion im Landtag den Antrag: "Sofortige Schaffung von R�ckhaltefl�chen an s�chsischen Fl�ssen"- eingebracht. CDU und FDP lehnten diesen ab! O-Ton: "Es wird schon alles getan, was notwendig ist". Die jetzigen Ereignisse zeigen: Es gibt noch viel zu tun in Sachen Hochwasserschutz. Das hei�t aber nicht Flussvertiefung und Flussbegradigung - sondern nat�rliche R�ckhaltefl�chen schaffen - das wiederum hei�t keine monstr�sen Hochwasserr�ckhaltebecken wie im Bielatal, sondern Auen und nat�rlichen Flussl�ufen eine Chance geben!
Mehr Informationen auch auf den Seiten der Landtagsfraktion. http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/themen/umwelt-natur/schutz-der-elbe.html Karsten Skupin - Mitglied des Kreisvorstandes